Influencer: LG Frankfurt zur Frage der geschäftlichen Handlung
Der Reigen der Entscheidungen zum Influencer-Marketing reist nicht ab und nach dem Landgericht München gestern, wurde nun eine Entscheidung des Landgericht Frankfurt bekannt. In beiden…
Monat: April 2019
Teilnahme an Auftaktveranstaltung Esport-Recht: Fragen?
Am 17.05.2019 findet an der Universität Augsburg die Auftakttagung der Forschungsstelle für Esport-Recht statt. Das Feld der Referenten deckt alle wichtigen Bereiche der Branche ab. Die Gründung…
Influencer: LG München entscheidet gegen Kammergericht und andere Landgerichte
Die 4. Handelskammer des Landgerichts München I hat heute die Klage des Verbands Sozialer Medien e.V. gegen Cathy Hummels abgewiesen. Der VSW verlangte von Hummels,…
Onlinehandel: Rabatt auf in Deutschland kaum bekannte Zahlungsmittel unzulässig
Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass ein Unternehmen für die Zahlung per Kreditkarte oder Sofortüberweisung kein Entgelt verlangen darf, wenn eine kostenlose Zahlung nur mit…
Getrennte Verfolgung von UWG-Ansprüchen nicht zwingend rechtsmissbräuchlich
Gerade schreibe ich noch einen Post zu den Kosten in Gerichtsverfahren, da bekomme ich Kenntnis von einer weiteren BGH-Entscheidungen zu Fragen des Kostenrechts und Rechtsmissbräuchlichkeit.…
Kosten eines Patentanwalts im UWG-Prozess
Erfahrene Kollegen wissen, dass man Gerichtsverfahren auch durchaus schlicht mit einer möglicherweise überwältigenden Kostenlast gewinnen kann. Oft auch im Streit sind die Kosten eines Patentanwaltes…
Urheberrechtsverletzung durch Framing? Der EuGH bitte!
Der Bundesgerichtshofs hat aktuell darüber zu entscheiden, ob eine Verwertungsgesellschaft den Abschluss eines Vertrages über die Nutzung von Digitalisaten urheberrechtlich geschützter Werke im Internet davon…
Unity Media und WLAN-Hotspot: Kunden müssen nicht zustimmen
Der unter anderem für Ansprüche aus dem UWG zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Aktivierung eines zweiten WLAN-Signals auf dem von Unity…
Leitfaden: Werbekennzeichnung bei Social Media Angeboten
Nun habe ich ja schon vielfach über das Thema Influencer, Trennungsgebot bzw. Werbekennzeichnungen im Blog geschrieben und damit auch viele hilfreiche Hinweise gegeben. Man kann…
Risiko einer GbR, die zu einer OHG wird
Wie man beim regelmäßigen Lesen meiner Posts mitbekommt, gibt es mehr als genug Stolperfallen, in die man juristisch stürzen kann. Ein Thema, das ebenfalls viele…
Kaffee-Werbung über LinkedIn – so nicht
Manchmal habe ich das Gefühl, ich bin zu gut für diese Welt. Ich könnte vielleicht mehr Geld damit verdienen, wenn ich mehr eigene Abmahnungen aussprechen…
Schadenersatzanspruch für Online-Stadtplan-Urheberrechtsverletzung
Eigentlich hätte ich schwören können, dass Thema von Abmahnungen und Unterlassungsansprüchen für die rechtswidrige Nutzung von Stadtplänen seit vielen Jahren der Vergangenheit angehört, spätestens eigentlich…
BGH zur Kündigung einer Unterlassungserklärung
Der Bundesgerichtshof hat kürzlich eine interessante Entscheidung zur Frage der Kündigung einer Unterlassungserklärung getroffen. Eigentlich sollte man mit dem Unterschreiben von Unterlassungserklärungen sehr vorsichtig sein,…
Alterskennzeichnung für Apps im neuen Jugendmedienschutzgesetz
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat für das Jahr 2020 ein neues Jugendmedienschutzgesetz angekündigt, um die Regelungen aus der Zeit der CD-ROM und Videokassette auf die…
Frauen haben den Männern ihr cooles Gamer-Dasein kaputt gemacht
Am ersten Bürotag nach dem Osterwochenende möchte ich gerne auf einen sehr interessanten, wenn auch nur bedingt tiefgründig recherchierten Artikel bei “Spektrum der Wissenschaft” verweisen.…
“Spenden” bei YouTube oder sonstigen Webseiten
Der Irrtum, was genau “Spenden” sind Immer wieder muss man mitbekommen, dass es große Irrtümer zu rechtlichen Fragen gibt. Wenn man durch meine Blogeinträge und…
Reicht “Sponsored Post” als Werbekennzeichnung?
Aktuell habe ich einen Fall vorliegen, bei dem die Frage aufkommt, ob das Wort “Sponsored Post” als Werbekennzeichnung z.b. für Influencer ausreicht. Das geht natürlich…
EU vereinbart neue Richtline für Internethandel
Aktualisierungen der EU-Verbraucherschutzvorschriften zur Verbesserung der Rangfolgetransparenz auf Online-Marktplätzen und zur Bekämpfung der doppelten Qualität von Produkten wurden am Mittwoch von den Europaabgeordneten angenommen. Die…
EU verabschiedet Urheberrechtsreform
Die mehr als umstrittene Urheberrechtsreform wurden heute endgültig umgesetzt und eine Mehrheit der Staaten der EU haben dafür votiert. Wie man sehen kann, stimmte…
Valve + 5 Spielepublisher und Verstoß gegen Geoblocking/Kartellrecht
In diesem Post zur Geoblocking Verordnung habe ich es noch angedeutet. Nun hat die Europäische Kommission Valve, als Eigentümerin der Videospiel-Vertriebsplattform „Steam“, und fünf weitere…
