Livechat via Viber
Da mein Livechatangebot sehr gut angenommen wird, erweitere ich diesen kontinuierlich. Wer als Chatplattform Viber nutzt, kann mich nun auch darüber erreichen. Wer auf einem…
Monat: September 2019
Einwilligung zur Fotoveröffentlichung durch Eltern zeitlich begrenzt!
Das Landgericht Frankfurt hat ein interessantes Urteil gefällt, das das Recht der Veröffentlichung von Fotos betrifft und dabei der Klägerin einen Unterlassungsanspruch nach §§ 823 BGB,…
Drohung mit Veröffentlichung von Nacktbildern ist strafbar
Das OLG Hamm hat entschieden, dass es eine sexuelle Nötigung im Sinne von § 177 StGB darstellen würde, wenn man gegenüber einer Minderjährigen mit der…
Bei Kreditkartenzahlung: Immer eventuellen Abbruchbeleg aufheben!
Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass Bankkunden bei missbräuchlicher Verwendung von Zahlungskarten keinen Ersatzanspruch gegen die Bank haben, wenn sie sich bei einem…
ITMediaLaw als AMP Version
Da immer mehr Menschen auch meine Homepage und meine über 1200 Artikel über Mobilgeräte besuchen, ansehen und mir Kontaktanfragen über meinen Livechat schicken, habe ich…
Influencer Marketing und das Recht in Italien
Folgender Artikel wurde ursprünglich von Andrea Rizzi von www.insightlegal.it erstellt und wird nach Absprache von mir hier in Deutsch und in angepasster Version veröffentlicht. Im Juni 2019 entschied die…
ITMediaLaw keine Markenrechtsverletzung ;-)
Da ich als Rechtsanwalt mich vor allem mit Fragen des IT-Rechts und des Medienrechts beschäftige und dabei neben der Beratung von Startups, Streamern, Influencern und…
Verbraucherschutz und Computerspiele in Italien
Folgender Artikel wurde ursprünglich von Andrea Rizzi von www.insightlegal.it erstellt und wird nach Absprache von mir hier in Deutsch und in angepasster Version veröffentlicht. Die italienische Kartell- und…
Darf man italienische Kulturdenkmäler in eigenen Werken reproduzieren?
Folgender Artikel wurde ursprünglich von Andrea Rizzi von www.insightlegal.it erstellt und wird nach Absprache von mir hier in Deutsch und in angepasster Version veröffentlicht. Die italienischen Gerichte haben…
Kein Werben mit einer Herstellergarantie = keine Information notwendig?
Bisher galt als einer der größten Abmahnrisiken, wenn Onlinehändler nicht über Garantiebedingungen von Produkten informierten, die diese verkauften (siehe z.B. diesen Artikel). Nach bisherigen Verständnis…
Neue Altersfreigabe für Computerspiele in Italien; alle Informationen!
Folgender Artikel wurde ursprünglich von Andrea Rizzi von www.insightlegal.it erstellt und nach Absprache von mir hier auf dem Blog in Deutsch veröffentlicht. Italien hat kürzlich…
Google muss rechtswidrige Suchergebnisse nicht weltweit entfernen
Der EuGH hat entschieden, dass Google nicht verpflichtet sei, eine Auslistung in allen Versionen seiner Suchmaschine vorzunehmen, jedoch verpflichtet ist, ein solche in allen mitgliedstaatlichen…
Hangover ist eine Krankheit? Achtung bei Werbeaussagen
Ein Alkoholkater stellt eine Krankheit dar. Werbeaussagen, wonach ein Nahrungsergänzungsmittel einem Alkoholkater vorbeugen bzw. seine Folgen mindern soll, verstoßen damit gegen das Verbot, Lebensmitteln krankheitsbezogene…
Ein professionelles Esport-Team gründen? Ein paar Hinweise
Worum geht es? Sowohl als Rechtsanwalt als auch als Unternehmensberater habe ich schon einige Esport-Teams gecoacht und Neugründungen geholfen, die ersten Schritte zu tun. Das…
De-Minimis-Förderung erfolgreich; jetzt noch mitmachen
Die De-Minimis-Förderung für die Gamesindustrie ist ein voller Erfolg, denn bislang gingen beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bereits 380 Anträge ein. Weitere 295…
Rechnung wegen Fakebestellung? BGH sagt: Ist wettbewerbswidrig
Der BGH hat ein Urteil gefällt, das durchaus das Potenzial haben könnte, vielen Onlinehändlern und Anbietern von Onlinediensten Kopfschmerzen zu bereiten. Und zwar geht es…
Händler auf Online-Marktplätzen; 1.10.2019 und 22f UStG
Viele Onlinehändler scheinen immer noch nicht beachtet zu haben, dass am 1. Oktober 2019, also in nicht einmal 2 Wochen eine wichtige Frist ausläuft, nämlich…
Frankreich: Steam muss Weiterverkauf von Spielen ermöglichen
Steam und weitere Anbieter von Computerspiellizenzen stehen aktuell in Europa unter Druck, gegen die Geoblocking-Verordnung zu verstoßen (siehe diesen Artikel). Jetzt gibt es weiteren “Ärger”…
Bald Schluss mit “Black Friday” als Marke?
Am 26. September 2019 wird das Bundespatentgericht in München über die Löschung der umstrittenen Marke “Black Friday” verhandeln (Aktenzeichen: 30 W (pat) 26/18) und somit…
“Drecks Fotze” ist zulässige Meinungsäußerung auf Facebook
Heute scheint der Tag zu sein, an dem ich mich über gewisse Urteile aufrege. Mich lassen einige Entscheidungen wohl mindestens genauso emotional werden, wie einen…
